Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein hat recht: Ex-FBI-Direktor James Comey hat in der E-Mail-Affäre gravierende Fehler begangen, er hat damit Hillary Clintons Wahlkampf zumindest geschadet und so das Vertrauen in seine Amtsführung zerstört. Der Chef der Bundespolizei war daher im Grunde nicht mehr zu halten.
Doch dass ihn Donald Trump gerade jetzt entließ, hat mehr als nur ein Geschmäckle. Denn Comey ermittelt derzeit auch gegen ehemalige Mitarbeiter Trumps wegen des Verdachts illegaler Russland-Kontakte und wegen der offenbar aus Russland gesteuerten Cyberangriffe auf Clinton und ihre Demokratische Partei.
Unabhängig davon, ob Trump irgendetwas davon wusste – die Russland-Ermittlungen des FBI dürften ihn gestört haben. Denn sie werfen einen Schatten auf seine Wahl und geben allen Auftrieb, die Trump für einen illegitimen Präsidenten halten. Nichts trifft Trump mehr als der Vorwurf, er sei gar nicht von der Mehrheit der US-Wähler gewollt und habe sich nur mithilfe der Russen und schmutziger Intrigen ins Amt geschummelt.
Ein ahnungsloser, unberechenbarer Narzisst
Darum schlägt Trump im Fall Comey wahllos um sich, darum behauptet er immer noch stur und steif, seiner Amtseinführung hätten in Washington mehr Menschen als seinerzeit Obama zugejubelt. Und darum hat Trump eine Kommission eingesetzt, die belegen soll, dass Clintons Vorsprung von drei Millionen Wählerstimmen auf Fälschungen beruhte.
Seit rund hundert Tagen nun regiert Donald Trump im Weißen Haus. Und was bereits den Wahlkämpfer Trump ausmachte, charakterisiert auch den 45. Präsidenten: Er ist vor allem ein Narzisst – und obendrein ahnungslos und unberechenbar.
Diese drei Eigenschaften sind eine gefährliche Kombination. Denn auch wenn man zwischendurch denkt, alles sei halb so wild, Trump hat doch einige vernünftige Berater, die ihn mäßigen: Er bleibt eine tickende Zeitbombe oder wie die Amerikaner sagen würden, a loose cannon.
Politisch unerfahren – und uninteressiert
Mit knapp 71 Jahren ist Trump nicht nur der älteste Amerikaner, der jemals ins Weiße Haus gewählt wurde. Er ist zugleich der politisch unerfahrenste. Nie zuvor hat er ein öffentliches Amt bekleidet und diente auch nie im Militär. Er führte ein Immobilienimperium, das mehrmals beinahe bankrott war.
Trump ist im Vergleich auch der Präsident mit dem geringsten politischen Wissen. Er hegt eine geradezu kindliche Einstellung zu seinem Amt. So klagte er jüngst über die viele Arbeit und wie schwer es sei, seinen Willen als Präsident um- und durchzusetzen. Als habe er nie etwas von den Mühlen der Politik gehört und dass Amerika keine Autokratie ist, sondern eine Demokratie, in der Gewaltenteilung herrscht.
Seine völlige Ahnungslosigkeit und mangelnde Erfahrung wären noch zu verschmerzen, wenn er denn wissbegierig wäre und sich tatsächlich für Politik interessierte. Doch er liest nicht und studiert kaum Akten. Seine Aufmerksamkeitsspanne soll sehr kurz sein, am liebsten sitzt er vorm Fernseher und schaut, wie er und seine Leute medial rüberkommen.
Auch das wäre nicht so schlimm, wenn Trump das politische Geschäft jenen Ministern und Beratern überließe, die etwas davon verstehen und vernünftig sind. In dieser Hinsicht muss man ihm zugestehen, dass er nicht nur Ideologen und politisch unbedarfte Familienmitglieder in seiner Regierung beschäftigt, sondern auch eine Riege erfahrener und rational denkender Menschen.
Dass der Präsident die Nato nicht mehr für überflüssig hält. Dass er die Chinesen nicht mehr pausenlos attackiert. Dass er begriffen hat, dass es vorteilhafter für Amerika ist, mit der EU als mit 28 beziehungsweise 27 Einzelstaaten zu verhandeln. Dass er, anders als im Wahlkampf verkündet, Amerika nicht aus den Weltkonflikten heraushält. All das ist in erster Linie seinem Verteidigungs-, seinem Außenminister und seinem Nationalen Sicherheitsberater zu verdanken.
Wie wird das weitergehen?
Nur weiß man leider nicht, wie lange Trump noch auf diese drei hören wird. Denn Trump ist unberechenbar, ein Bauchmensch, der spontan, aus einer Laune heraus und oft ohne weitere Rücksprache wichtige Entscheidungen trifft.
So lud er offenbar ohne Wissen seiner Mitarbeiter den philippinischen Präsidenten Duterte, einen Menschenschlächter, zum Staatsbesuch nach Washington ein. Der fühlt sich geehrt, im US-Außenministerium und im Nationalen Sicherheitsrat ist man dagegen schockiert. Scheinbar wurden Trumps Leute auch von der fristlosen Entlassung des FBI-Chefs völlig überrascht. Hatte der Präsident doch Comey immer gelobt, bevor er ihn am vergangenen Dienstag aus heiterem Himmel zum absoluten Versager erklärte.
Doch die Minister und Berater müssen so tun, als seien die Kehrtwendungen des Präsidenten wohlüberlegt und Teil einer genialen Strategie. Spätestens an dieser Stelle kommt Trumps überbordender Narzissmus ins Spiel. Weil er derart ichbezogen denkt und wie ein kleines Kind glänzen und gelobt werden will, müssen seine Leute die irrlichternde Politik permanent schönreden. Das gelingt oft nur, indem man die Wahrheit verdreht, Geschichten erfindet, lügt, Zahlen, Daten und Fakten fälscht.
Vermeintlich alle gegen Trump
Zur Trump-Welt gehört auch, dass er sich als Opfer eines feindlichen Systems stilisiert, das seinen Wahlsieg bis heute nicht verkraftet hat und darum die Mär der Russland-Connection erfindet. Zu diesem System zählt Donald Trump alle, die sich ihm widersetzen, also die oppositionellen Demokraten, Kritiker aus seiner eigenen Republikanischen Partei, die kritischen Medien und widerspenstige Richter und Staatsanwälte.
In Trumps Welt gibt es nur eine einzige wahre Sicht auf ihn: Danach ist er nicht nur der erfolgreichste Präsident aller Zeiten, sondern ist alles, was er anpackt, ausnahmslos "großartig", "sensationell", "einmalig", "wundervoll".
Wie kann das weitergehen? Die politische Spaltung ist derart groß, dass manche Gegner, noch bevor Trump ins Weiße Haus eingezogen war, schon (völlig überzogen) mit einem impeachment, einer Präsidentenanklage, drohten. Doch bislang hat sich Trump noch keiner Straftat im Amt schuldig gemacht. Als Präsident unterliegt er auch nicht denselben strengen Ethikgesetzen wie seine Minister. Und er hat selbstverständlich das Recht, den FBI-Chef ohne Angabe von Gründen zu entlassen.
Trump wird das Weiße Haus so schnell nicht verlassen
Weil auf diesem Weg bislang noch kein Präsident aus dem Weißen Haus gejagt wurde, führen jetzt einige den 25. Verfassungszusatz gegen Trump ins Feld. Danach kann ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden, wenn ein Präsident physisch oder psychisch nicht mehr imstande ist, seine Pflichten als Staatsoberhaupt zu erfüllen.
Trump mag ein pathologischer Fall sein. Aber das Gesetz wurde einige Jahre nach der Ermordung von John F. Kennedy für den Fall geschaffen, dass ein Präsident aufgrund eines Attentats oder einer schweren Krankheit ins Koma gefallen oder vollständig seiner Sinne beraubt ist.
Man wird sich also wohl oder übel damit abfinden und Vorkehrungen dafür treffen müssen, dass der irrlichternde Donald Trump aller Voraussicht nach bis zum 20. Januar 2021 regieren wird. Mindestens. |
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