Es ist eine erschreckende Botschaft, die Michail Gorbatschow in Time an Donald Trump und Wladimir Putin gerichtet hat. Der letzte Präsident der Sowjetunion, dessen Name für immer mit Glasnost und Perestroika, mit der deutschen Wiedervereinigung und mit bahnbrechenden russisch-amerikanischen Abrüstungsverträgen verbunden bleiben wird, ist zutiefst besorgt über die Weltlage. "Es sieht alles so aus", schreibt der Friedensnobelpreisträger, "als würde sich die Welt auf einen Krieg vorbereiten." In scharfen Worten geißelt er die Militarisierung der Politik wie das neue Wettrüsten und fordert Trump und Putin zur Umkehr auf.
Gorbatschow hat sicherlich recht: Die Nato und Russland rüsten in Osteuropa auf. Ihre Armeen, jahrelang getrennt, rücken einander wieder auf Sichtweite nahe. Die Nato-Partner verstärken ihre Garnisonen in den drei baltischen Republiken und in Polen; die Amerikaner verlegen militärische Einheiten und schwere Waffen in sieben osteuropäische Länder. Die Atlantische Allianz erhöht die Zahl ihrer Manöver, die Russen genauso. Und beide Atomsupermächte modernisieren ihr Kernwaffenarsenal, Kostenpunkt Hunderte Milliarden Dollar.
Diese Maßnahmen liefern gewiss Grund zur Beunruhigung. Gleichwohl glaube ich, trotz Krim-Annexion, Ukraine-Krise und alltäglichen Friktionen entlang der neuen europäischen Trennlinie, nicht an eine akute Kriegsgefahr. Die fundamentale Lehre des Kalten Krieges ist in Moskau wie in Washington unvergessen: Wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter. Es mag in Europa Provokationen geben, unnütze Zurschaustellung militärischer Stärke, politisches Gezerre um die Demarkation der atlantischen und der russischen Einflusszonen, womöglich den einen oder anderen begrenzbaren Zwischenfall. Einen totalen Krieg jedoch wird niemand wollen und wollen dürfen – weder Wladimir Putin, noch, bei all seiner schillernden Unberechenbarkeit, Donald Trump.
Kriegsgefahr sehe ich eher am anderen Ende der Welt wachsen: im Pazifik. Dort ringen die aufsteigende Weltmacht China und die bisherige Hegemonialmacht USA auf altmodische Weise um die Vorherrschaft. Pekings Ausgreifen im Südchinesischen Meer, die Aufschüttung und Militarisierung zahlloser Riffe und Atolle, sein Besitzanspruch auf über eine Million Quadratkilometer Seegebiet stellen die Ordnung des pazifischen Raums infrage. Der massive Druck auf die seit 1895 von Tokio verwalteten Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer beschwört zugleich die Gefahr eines Zusammenstoßes mit Japan herauf.
Schon Obama machte sich keine Illusionen. "China is not playing for second place", sagte er. Und schon er war entschlossen, sich nicht den Rang ablaufen zu lassen. Immer wieder schickte er, entschlossen, die Navigationsfreiheit zu sichern, US-Kriegsschiffe in das umstrittene Gebiet. Und TPP, das geplante Handelsabkommen mit elf pazifischen Anrainerstaaten, hatte vor allem den Zweck, die Bindung der Vertragspartner an die Vereinigten Staaten zu festigen und sie dem Einfluss Pekings zu entziehen.
Donald Trump hat auf seine bedenkenlose Weise in das ohnehin angespannte amerikanisch-chinesische Verhältnis eine gefährliche Schärfe getragen – und dies nicht nur in der Handelspolitik, sondern auch im strategischen Bereich.
Mit einem seiner ersten Dekrete ist er aus der Transpazifischen Partnerschaft ausgestiegen. Damit überlässt er das Feld den Chinesen und deren Alternativprojekt, der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP). Die Folge: Einige Länder – darunter die Philippinen und Malaysia – kehren sich von Amerika ab und wenden sich dem Reich der Mitte zu; die Übrigen sind verunsichert.
Zudem schuf Trumps Drohung Unruhe, Einfuhren aus China, das er der Währungsmanipulation und des Preisdumpings zu Lasten der Amerikaner beschuldigt, mit bis zu 45 Prozent Zoll zu belegen, um Arbeitsplätze in die Staaten zurückzuholen und das Handelsdefizit von fast 500 Milliarden Dollar kräftig zu reduzieren. Die Folge: Beim Davoser Weltwirtschaftsforum konnte sich Chinas Präsident Xi Jinping als Vorkämpfer des freien Welthandels und Gegner des Protektionismus inszenieren– die Open Door, einst die Leitlinie amerikanischer China-Politik, ist heute ein Anliegen der Chinesen. Trumps Politik hingegen läuft auf einen Handelskrieg hinaus.
Ein Kalter Krieg zwischen Washington und Peking?
Als nächstes verstieg sich der Immobilien-Mogul im Weißen Haus auch noch dazu, die seit 1978 gültige "Ein-China-Politik" infrage zu stellen, wonach Washington der Insel Taiwan zwar militärischen Schutz gegen Festland-chinesische Übergriffe zusichert, sie jedoch nicht als einen eigenen Staat sieht, sondern als Teil Chinas. Sollte Trump damit Ernst machen und gar die Unabhängigkeit Taiwans anerkennen, würde Peking ohne Zweifel Vergeltung üben.
Am gefährlichsten ist allerdings, was Trump gegen Pekings ausufernden Anspruch auf die umstrittenen Seegebiete unternehmen könnte. Im Wahlkampf gab er sich da noch bieder. "Schaut euch an, was China im Südchinesischen Meer tut", sagte er bloß. "Das sollte es nicht tun."
Doch Rex Tillerson, Trumps Kandidat für den Posten des Außenministers, ging bei seiner Anhörung im Senat jetzt ein verstörendes Stück weiter. In seinem Eingangsstatement sagte er: "Chinas Inselbauerei im Südchinesischen Meer ist die illegale Übernahme umstrittener Gebiete ohne Rücksicht auf internationale Normen."
In der anschließenden Befragung ließ Tillerson es dabei jedoch nicht bewenden. Drohend fügte er hinzu: "Wir müssen China ein klares Signal senden, dass es erstens mit dem Inselbauen aufhören muss und dass wir ihm zweitens auch den Zugang zu diesen Inseln nicht erlauben werden." Die Aufschüttung der Inseln und ihre militärische Besetzung verglich er mit Russlands Übernahme der Krim.
Peking droht mit militärischer Auseinandersetzung
Die Reaktion Pekings war vorhersehbar: Wollte Amerika die Chinesen wirklich aus der Inselwelt im Südchinesischen Meer aussperren, so werde es eine "zerstörerische Konfrontation" auslösen. Die Parteizeitung Global Times drohte: "Wenn Trumps diplomatisches Team das künftige amerikanisch-chinesische Verhältnis weiter so behandelt wie bisher, sollten sich beide Seiten besser auf einen militärischen Zusammenstoß einrichten."
Es bleibt abzuwarten, ob den ominösen Worten ebenso ominöse Taten folgen. Doch unbezweifelbar ist der Frieden in Asien weniger stabil als in Europa. Im Pazifik zeichnet sich ein Kalter Krieg zwischen China und Amerika ab, der die ganze erste Hälfte des 21. Jahrhunderts überschatten könnte. Und es ist nicht auszuschließen, dass Konfrontation dort irgendwann, aus Vorsatz oder wegen eines unbeabsichtigten Zwischenfalls in einen heißen Krieg umschlägt.
In unserem Teil der Welt sollten beide Seiten Gorbatschows Mahnung ernst nehmen, mit militärischen Provokationen und endloser Aufrüstung aufzuhören. Das Thema Rüstungskontrolle und Abrüstung gehört endlich wieder auf die Tagesordnung. |
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