Nach Donald Trumps Antrittsrede auf den Stufen des Kapitols dürfen wir uns keinen Illusionen mehr hingeben. Der Mann wird sich nicht ändern.
Nicht seine Person: großkotzig und kleingeistig, rüpelhaft und rachsüchtig, respektlos gegenüber seinen Vorgängern, von enzyklopädischer Ignoranz in allem, was über das Immobiliengeschäft hinausgeht, lernunwillig und offenkundig auch lernunfähig, in seinem Denken ohne Disziplin und Stringenz, sein Kopf so unaufgeräumt wie seine Syntax und sein Schreibtisch.
Nicht seinen Charakter: rechthaberisch, eingebildet, unfähig zum Kompromiss und nicht bereit zum Ausgleich, schamlos und maßlos und selbstverliebt, obendrein launenhaft und auf erratische Weise unberechenbar.
Und schon gar nicht seine Politik: nationalistisch, isolationistisch, protektionistisch – eine Abkehr von der weltpolitischen und weltwirtschaftlichen Ordnung, die Amerika nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen hat: Vereinte Nationen, Weltbank und Weltwährungsfonds, Nordatlantische Allianz (Nato) und der Welthandelsorganisation (heute WTO).
Zusammengenommen läuft Trumps bisher erkennbare Politik auf nichts anderes hinaus als auf eine totale Abwendung von der transatlantischen Wertegemeinschaft, ja: letztlich auf die Auflösung des Westens. Seine Idee der Weltpolitik steht dem amerikanischen Isolationismus der 1930er Jahre näher als allen Ansichten, die in den zurückliegenden 60 Jahren im Weißen Haus vorherrschten.
Wie soll die Bundesregierung auf Donald Trump reagieren? Seine Äußerungen nur "mit Interesse studieren"? Strategische Gelassenheit üben und abwartende Zurückhaltung? Auf Trump und sein Kabinett zugehen, um unsere Position deutlich zu machen?
Ich finde: Das reicht nicht. Da stimme ich Karl-Theodor zu Guttenberg voll zu, wenn er aus seinem amerikanischen Exil vor Zaghaftigkeit und passivem Abwarten warnt. Vielmehr müsste Angela Merkel als Stimme Europas "klar, konstruktiv und gegebenenfalls hart", wie Guttenberg sich ausdrückt, öffentlich Stellung beziehen.
Was ihre Haltung zu Trump ist, hat sie bemerkenswert kühl schon in ihrem Glückwunsch zu seiner Wahl erkennen lassen. Da zählte sie die Werte auf, durch die Deutschland und Amerika verbunden seien: "Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung". Auf der Basis dieser Werte – in Fraktur: nur der Basis dieser Werte – bot sie ihm enge Zusammenarbeit an. Und Trumps grobschlächtigen Vorstellungen von der EU setzte sie unmissverständlich entgegen: "Europas Zukunft liegt in unserer Hand."
Doch um den Westen, wie wir ihn kennen, vor Donald Trump zu retten und ihn zukunftsfähig zu machen, werden markige Sätze nicht hinreichen. Da braucht es mehr.
Zunächst einmal muss Trump klar gemacht werden, dass Amerika in Europa nicht nur die Europäer verteidigt hat, sondern sich selbst. Darüber hinaus hat es jahrzehntelang Nato-Europa als Aufmarschrampe und Zwischenbasis für seine Kriege jenseits des Nato-Vertragsgebiets benutzt, ohne dafür extra zu bezahlen – in dieser Hinsicht waren die Amerikaner die "Trittbrettfahrer" (wie ja kurioserweise das U.S. Africa Command, das mit der Nato nichts zu tun hat, bis heute in Stuttgart beheimatet ist).
Außerdem sind die Europäer angesichts der neu entstandenen Bedrohungen ernsthaft dabei, ihre Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent ihres Bruttosozialprodukts zu erhöhen, was nach Nato-Beschluss bis 2024 der Fall sein soll (die Bundesrepublik mit inzwischen an die 1,5 Prozent bewegt sich stetig auf dieses Ziel zu). Schließlich aber muss Trump ins Gedächtnis gerufen werden, was im Januar-Heft von Foreign Affairs überzeugend dargelegt wird: Amerikas Größe, sein Einfluss in der Welt, seine internationale Gestaltungsmacht hängt weithin von der Bewahrung seiner Bündnisse und Partnerschaften ab. Amerika braucht Freunde.
Zugleich jedoch wird es nötig sein, Trump zu sagen, dass Europa ebenfalls Interessen hat, denen es Priorität zubilligt und die es auch gegen den neuen US-Präsidenten verteidigen wird. Um nur zehn zu nennen:
| • | | den Westen retten, die transatlantische Gemeinschaft und die Europäische Union nicht zerreden lassen, sondern sie wieder stärken und stabilisieren | | • | | die Nato reformieren, statt sie auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen | | • | | auf alle Fälle am Iran-Vertrag festhalten, in dem die Perser auf die Entwicklung von Atomwaffen verzichtet haben | | • | | verhindern, dass in Nahost israelische Kolonisierung und eine neue Intifada die Aussicht auf Frieden vollends zerstören | | • | | den Pariser Klimavertrag entschlossen umsetzen | | • | | die WTO als Leitzentrum des Welthandels erhalten | | • | | den Vereinten Nationen zu stärkerer Wirksamkeit verhelfen und sie zu einem Organ machen, das die Welt von heute spiegelt, nicht die von 1945 | | • | | einen Ausgleich mit Russland suchen, wie ihn ja wohl auch Trump anstrebt, allerdings ohne Kniefall vor Putin, also nicht auf Kosten der osteuropäischen Sicherheit (was einen Verzicht auf Nato-Mitgliedschaft der Ukraine bei glaubhaften Sicherheitsgarantien in einem Minsk-III-Abkommen nicht ausschließt) | | • | | in Europa wieder über Rüstungskontrolle, Abrüstung und vertrauensbildende Maßnahmen im konventionellen Bereich reden | | • | | Chinas Ausdehnungsdrang einhegen, das Reich der Mitte aber nicht zum neuen Hauptfeind stilisieren und auch nicht einen Handelskrieg mit ihm vom Zaun brechen, sondern es lieber durch Einbindung zähmen |
Eines ist klar: Wenn die Europäische Union zur wirksamen Gegenkraft gegen Donald Trump werden soll, setzt dies angesichts der vielen schwächelnden EU-Länder und des britischen Abdriftens in die splendid isolation eine Leitfunktion der Bundesrepublik voraus. Sie muss Führungsverantwortung übernehmen, wobei es nicht um deutsche Dominanz geht, sondern um Stabilisierung und Neu-Fundamentierung.
Da stellt sich freilich die Frage, wie sich Berlin die Gefolgschaft der EU-Partner sichern kann. Das mag eine Aussetzung des Schäubleschen Austerity-Zwangs auf die Südländer erfordern, womöglich eine flexiblere Auslegung der Flüchtlingspolitik gegenüber den östlichen Ländern. Vor allem jedoch wohl eine neue Vision für Europa, ein zweites Gründungsnarrativ, wie es heute auf Neudeutsch heißt, ein überzeugendes Zukunftskonzept. Wer anders als Angela Merkel könnte es liefern? Das Erscheinen des irrlichternden Trump auf der Weltbühne sollte ihr genug Anlass sein, es laut und öffentlich zu formulieren.
"Mögest Du in interessanten Zeiten leben", lautet ein chinesischer Fluch. Dass wir in besonders interessanten Zeiten leben, lässt sich seit dem Schlag der Mittagsglocken am 20. Januar nicht mehr bestreiten. Wie weit sie uns zum Fluch gereichen werden, hängt jedoch auch sehr von uns ab.
Die Bundeskanzlerin hat nun das Wort. Sie darf sich nicht einfach seitwärts in die Büsche schlagen wie in Davos, wo man neben dem chinesischen Lobgesang auf die Globalisierung ihre Stimme hätte hören müssen. |
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