George W. Bush sprach im Januar 2002 von der "Achse des Bösen". Der amerikanische Präsident meinte damit Staaten wie den Irak, Nordkorea und Iran, die er beschuldigte, Terroristen zu unterstützen und nach Massenvernichtungswaffen zu streben. Der Begriff war jedoch irreführend, denn die drei Staaten waren nicht miteinander verbündet. Außer, dass sie aus unterschiedlichen Gründen Gegner Amerikas waren, hatten sie so gut wie nichts miteinander gemein. Iran und Irak zum Beispiel waren damals einander spinnefeind und hatten in den 80er Jahren einen furchtbaren Krieg gegeneinander geführt.
Derzeit ist wieder von einer Achsenbildung die Rede, von einer "Achse der Autokraten". Manche sprechen auch von einer "Achse der illiberalen Demokratien". Sie reicht von Donald Trumps Amerika über Viktor Orbáns Ungarn bis zu Recep Tayyip Erdoğans Türkei und Wladimir Putins Russland. Ob es wirklich eine Achse im Sinne eines Bündnisses wird, ist ungewiss. Denn auch diese Potentaten ziehen oft nicht an einem Strang und haben durchaus unterschiedliche Interessen.
Dennoch gibt es zwischen ihnen wesentliche Gemeinsamkeiten, die sie nicht nur miteinander verbinden, sondern sie gegenüber anderen zu einer bedrohlichen Front machen: ihre Neigung zu einem autoritären Regierungsstil; ihr Narzissmus und ihre Egomanie; ihr Streben nach möglichst uneingeschränkter Macht; ihr gefährliches Spiel mit Emotionen und einem aufgeputschten Volkswillen; ihr Hass auf kritische Medien; ihr Mangel an Selbstreflexion; die Verdrehung von Fakten und der oft brutale Umgang mit der Wahrheit; ihre Verachtung der Opposition und internationaler Institutionen wie der UN.
Enormer Schaden droht
Diese Achse der Autokraten droht enormen Schaden anzurichten – nicht nur im Innern sondern ebenso nach außen. Sie gefährdet sowohl die transatlantischen Beziehungen, also das Verhältnis zwischen Europa und Amerika, als auch die Europäischen Union. Denn die wachsende Schar illiberaler, nationalistischer Demokratien treibt einen tiefen Keil in diese Bündnisse und droht deren gemeinsames Fundament zu zerstören. Es geht um nicht weniger als die Zukunft der freiheitlichen Demokratien.
Zuversicht schwindet
Die transatlantische Partnerschaft wie die Europäische Union fußen auf gemeinsamen Werten, festgeschrieben etwa in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, den UN-Menschenrechtspakten, den EU-Verträgen und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Zum Kern dieser Bündnisse gehören ebenso das Bekenntnis zum Freihandel und zum internationale Flüchtlingsschutz gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention.
Dieser gemeinsame Wertekanon war lange Zeit selbstverständlich. Der Streit über den Irakkrieg 2002/2003 führte zu ersten Friktionen, sowohl zwischen Europa und Amerika als auch zwischen einzelnen Staaten der Europäischen Union.Acht EU-Mitglieder, darunter Großbritannien, Italien, Spanien und Polen unterstützten damals George W. Bush und schlossen sich der sogenannten "Koalition der Willigen" an. Deutschland und Frankreich hingegen warben in einer gemeinsamen Erklärung mit Russland für eine friedliche Lösung.
Gleichwohl blieb trotz aller Rückschläge die Zuversicht in den Fortbestand der gemeinsamen Werte. Doch mit der Wahl Trumps, mit dem Machtgebaren Putins und Erdoğans und mit den Wahlerfolgen illiberaler Demokraten in der EU schwindet diese Zuversicht. In der Türkei und in Europa sind die bitteren Folgen bereits zu erfahren: Bürgerrechte werden gekappt, die Gewaltenteilung wird eingeschränkt, die Macht wird über das Recht gestellt.
Das macht auch die westlichen Bündnisse fragiler und weniger attraktiv. In ihnen schlossen sich einst von freiheitlichen Grundüberzeugungen getragene Staaten zusammen, um kraftvoll nach außen zu agieren. Doch dieser Klebstoff, der sie zusammenführte und zusammenhielt, wird immer brüchiger. |
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