Fünf vor 8:00: Ein Beispiel an Demokratie - Die Morgenkolumne heute von Matthias Naß

 
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14.12.2016
 
 
 
 


 
Ein Beispiel an Demokratie
 
Südkoreas Staatspräsidentin Park soll ihres Amtes enthoben werden. Von den mutigen und leidenschaftlichen Demokraten in Seoul können Europäer und Amerikaner nur lernen. 
VON MATTHIAS NASS

Es ist erhebend zu sehen, wenn ein Volk gegen Ungerechtigkeit und Unvermögen aufsteht. Wenn sich eine Demokratie, eine junge zumal, in einer schweren Krise bewehrt. Südkorea gibt in diesen Tagen ein Beispiel dafür, wie Bürger und Parlament ein Versagen an der Staatsspitze korrigieren können – friedlich, diszipliniert und machtvoll.

Am 3. Dezember demonstrierten im Zentrum von Seoul 1,7 Millionen Menschen für die Entlassung von Staatspräsidentin Park Geun-hye, es war der größte Massenprotest in der Geschichte Südkoreas. Am folgenden Freitag beschloss die Nationalversammlung mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit, ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin einzuleiten. Ihr werden Amtsmissbrauch, Verstöße gegen die Verfassung und Bestechlichkeit vorgeworfen.

Jetzt muss das Verfassungsgericht den Beschluss des Parlaments überprüfen. Dafür hat es 180 Tage Zeit. Stimmen die obersten Richter der Amtsenthebung zu, müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen erfolgen.

In einer Fernsehansprache entschuldigte sich Frau Park für das "nationale Chaos", das sie angerichtet habe. Zurücktreten allerdings wollte sie nicht. Sie wartet das Verfahren vor dem Verfassungsgericht ab. Bis zu dessen Ende bzw. bis zu Neuwahlen sind die Befugnisse ihres Amtes auf den Ministerpräsidenten Hwang Kyo-ahn übertragen. 

"Die Bürger führen, die Politiker folgen"

Es ist nicht lange her, da verkündeten die Verteidiger "asiatischer Werte" von Singapur bis Peking, die Demokratie, dieser Import aus dem Westen, passe nicht zu den konfuzianisch geprägten Gesellschaften Asiens, in denen das Gemeinwohl vor dem Individuum rangiere, die sozialen Pflichten wichtiger seien als die bürgerlichen Rechte.

Es war ein Koreaner, der Oppositionsführer und spätere Präsident Kim Dae-jung, der dieser Ideologie – einer Ideologie der Herrschenden – immer vehement widersprochen hat. Sein Kampf gegen die Militärdiktatur hat Millionen seiner Landsleute Mut gemacht. Ende der achtziger Jahre beendete ein Aufstand der Mittelklasse die Herrschaft der Generäle.

Friedlich ging es damals nicht immer zu. Ich erinnere mich an die Straßenschlachten rund um das Rathaus von Seoul, als Polizisten und Studenten mit Knüppeln und Stangen aufeinander losgingen. Dichter Reizgas-Nebel lag über der Hauptstadt, die Polizei feuerte aus allen Rohren.

Im Jahr 1987 zog sich das Militär in die Kasernen zurück. Keine dreißig Jahre ist das her. Aber inzwischen, sagt der Politikwissenschaftler Moon Chung-in, Professor an der renommierten Yonsei-Universität in Seoul, sei Südkorea eine "reife Demokratie". Vier Wochen lang haben er und seine Frau sich an den Protesten beteiligt. Die Straßen von Seoul seien zur "Agora" geworden – zum Versammlungsplatz einer direkten Volksherrschaft. "Die Bürger führen und die Politiker folgen." Das mag die Wirklichkeit etwas verklären, aber in einem hat Professor Moon sicherlich recht: "Korea zeigt, dass die Massen klug und aufgeklärt sein können, aber sie können auch bedrohlich sein."

Jedenfalls hat Park Geun-hye am Ende vor ihnen kapitulieren müssen. Die Tochter des 1979 ermordeten Diktators Park Chung-hee war den meisten Südkoreanern immer ein Rätsel geblieben. Unsicher und auf Distanz bedacht regierte sie das Land aus dem Präsidentensitz, dem "Blauen Haus". Sie stürzte über eine alte Freundin, die ihre Nähe zu Park nutzte, um bei Großkonzernen Millionen für zwei private Stiftungen einzusammeln und sich möglicherweise auch persönlich zu bereichern.

Dass diese Freundin die Tochter eines Sektenführers war und angeblich mit der Präsidentin Schamanen-Rituale praktiziert hat, brachte Park endgültig um ihren Ruf. Korruption kannten die Koreaner schon von anderen Bewohnern des "Blauen Hauses"; es war die Lächerlichkeit, die sie schließlich auch in den Augen der eigenen Partei untragbar erscheinen ließ.

Gesiegt hat friedlicher Bürgerprotest, oder, so formuliert es Moon Chung-in, die "Reife der koreanischen Zivilgesellschaft". Mit Kerzen sind sie an sechs aufeinanderfolgenden Wochenenden ins Zentrum gezogen, zu einem "großen koreanischen Lichterfest", wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb. Sie haben ihre Parolen gerufen, haben gesungen – und hinterher brav den Müll eingesammelt.

Demokratie und Asien – das soll nicht zueinander passen? Im Augenblick sieht es eher so aus, als könnten Amerikaner und Europäer von den Koreanern lernen, wie man die Demokratie mit Mut und Leidenschaft verteidigt.

Von den Südkoreanern, wohlgemerkt. Dass sie ihren Protest gegen Korruption und das Machtgeflecht von Politik und Wirtschaft im Schatten einer wahnhaften, bis an die Zähne bewaffneten, nuklear aufrüstenden Despotie im Norden der Halbinsel führen, macht ihren Kampf nur bewundernswerter.


 
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