In 15 Punkten, so haben amerikanische Journalisten ausgerechnet, ist Donald Trump in den vergangenen drei Wochen von seinen Aussagen im Wahlkampf abgerückt. Im Wesentlichen ging es dabei um innenpolitische Fragen, auch hat er manche persönlichen Verunglimpfungen zurückgenommen. Über seine Außenpolitik hat er sich bisher jedoch nicht weiter vernehmen lassen. Konkrete Pläne gibt es jedenfalls immer noch nicht, nur ehrgeizige Absichten – zum einen für die Vermittlung eines Friedensschlusses zwischen Israelis und Palästinensern, zum anderen für einen Ausgleich mit Russland.
Während des Wahlkampfs hat Trump Wladimir Putin als "starken Führer" bewundert. Mehrfach hat er erklärt, er wolle einen Neuanlauf im spannungsgeladenen amerikanisch-russischen Verhältnis unternehmen – trotz der Annexion der Krim, trotz der ausgreifenden Politik des Kreml-Herrschers in der Ukraine und trotz seiner Einmischung in den US-Wahlkampf. Nicht Russland, sondern China sieht Trump langfristig als Bedrohung. "Wenn die Vereinigten Staaten und Russland sich gut vertragen würden, so wäre das gar nicht schlecht", sagt er in aller Biederkeit.
Nun läge ein stabiles Verhältnis zwischen Moskau und Washington gewiss in unser aller Interesse. Doch sollten wir den in der Tat überfälligen Neuanlauf auf keinen Fall dem unberechenbaren weltpolitischen Anfänger Donald Trump überlassen. Europa – falls es sich bei seiner gegenwärtigen Beschäftigung mit sich selbst dazu nicht aufraffen kann – oder die Bundeskanzlerin sollte hier beherzt vorangehen. Worauf es ankäme, wäre nicht bloß, hier oder dort eine Feuerpause zu erreichen, einen Waffenabzug oder ein Auseinanderrücken der Streitkräfte. Vielmehr käme es darauf an, das Gesamtverhältnis des Westens zu Russland zu klären, zu entspannen und zu entfeinden. Genauer: eine neue Ordnung zu entwerfen.
Nach dem Ende des Kalten Krieges hat der Westen die Gelegenheit verstreichen lassen, mit Moskau eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur zu schaffen und die Zusammenarbeit zwischen den Wirtschaftsräumen Europäische Union und Eurasische Union zu organisieren. Umgekehrt schenkte dann auch Putin europäischen und insbesondere deutschen Vorschlägen für eine Modernisierungspartnerschaft kein Gehör. So nahm die Entfremdung ihren Lauf. In der Annexion der Krim fand sie ihren Höhepunkt.
Ich glaube nicht, dass Putin planmäßig darauf hingearbeitet hatte. Aber als die Gelegenheit sich bot, ergriff er sie beim Schopfe. Mein Sinn für Realitäten sagt mir, dass die Heimholung der Krim – völkerrechtlich nicht koscher, historisch indes verständlich – auch nicht rückgängig zu machen ist. Seinen Kriegshafen Sewastopol wird sich der Kreml so wenig nehmen lassen, wie Washington es zulassen würde, dass sein Marinestützpunkt Norfolk, Virginia, (oder auch nur Guantanamo auf Kuba) in fremde Hände geriete.
Wir sollten uns nichts vormachen. Die "neue Normalität", von der heute so viel die Rede ist – in Wahrheit ist sie die alte Normalität. Es ist die Wirklichkeit, die wir aus 5.000 Jahren aufgezeichneter Geschichte kennen: Geopolitik, Strategie, Machtdenken, Gleichgewicht, Rivalität und Konflikt oder Ausgleich. Und wir sollten nicht so tun, als ob der Westen unter amerikanischer Führung selbst nicht auch praktiziere, was wir den Russen vorwerfen: Einrichtung und Ausweitung von Einflusszonen, Propaganda, hybride Kriegsführung (wenn nicht mit grünen Männchen, so doch mit Drohnen und Special Forces), Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.
Zur alten Normalität gehört indes auch das Bemühen, Konflikte einzuhegen und Verhältnisse zu schaffen, in denen alle ihre Interessen gewahrt sehen. Ich plädiere seit Langem dafür, einen solchen Ausgleichsdialog zu führen. Herauszukommen aus dem rein militärischen Tit-for-Tat, dem gegenseitigen Aufschaukeln von Truppenverstärkung, der wohlfeilen Verkündung von Rüsten und Reden, wobei aber das Reden immer auf der Strecke bleibt oder sich auf der untersten Beamtenebene im Klein-Klein erschöpft. Dabei schwebte mir stets ein zweiter Helsinki-Prozess vor, der 1975 dem Kalten Krieg ein Format gab, das den Umschlag in einen heißen Krieg verhinderte, oder auch der Wiener Kongress von 1815 oder der Berliner Kongress von 1878; jedenfalls ein zukunftsmächtiges diplomatisches Großereignis, das den Rahmen schafft auch für eine vertragliche Lösung des Ukraine-Konflikts und eine Eindämmung der mittelöstlichen Krisen – und Einvernehmen bringt vor allem über die künftigen Beziehungen zwischen Europäischer Union und Eurasischer Union. Spätestens in solch einem Rahmen müssten auch die Sanktionen enden, die uns selbst mehr schwächen als die Russen und den Kreml-Herrn nur in die Autarkie und in die Arme der Chinesen treiben. Für seine Anerkennung als Weltmacht müsste Russland sich freilich glaubhaft für das erklären, was Metternich und Bismarck "eine saturierte Macht" nannten.
Für die deutsche Außenpolitik ist es im Übrigen nicht der schlechteste Rat, sich in der neu-alten Normalität an den Realitätssinn Bismarcks zu halten. Der machte sich über Russland keine Illusionen; er sprach von dessen beinahe "krankhaft entwickeltem Nationalgefühl". Doch er verwarf "prophylaktische Kriege". Als der Generalstabschef von Moltke (wie heute die Nato-Generalität) beunruhigt von russischen Truppenbewegungen an der Westgrenze, die er als Aufmarsch zum Kriege deutete, ihm darlegte, Deutschland müsse dem russischen Angriff zuvorkommen, lehnte er schroff ab: "Den russischen Krieg werden wir nie hinter uns haben."
Selbst scheiterte Bismarck allerdings mit seinem Versuch, Russland vom deutschen Börsenmarkt abzusperren – heute würde man zu dem damaligen Zoll- und Handelskrieg von 1887 wohl "Sanktionen" sagen. Weil Russland "nicht klein zu kriegen" sei, band er es dann in den Rückversicherungsvertrag ein. Russland war für ihn kein Feind, doch auch kein Partner, sondern immer ein Problem, ein schwieriger Nachbar, mit dem er indes ein positives Verhältnis anstrebte. Da ließ er sich auch von anderen nicht dazwischenreden. Typisch dafür war sein Satz, so gern er England behilflich wäre – dafür könne er die guten Beziehungen zu Russland nicht opfern.
Geschichte wiederholt sich nicht, aber manche Lehren birgt sie doch. Wir sollten sie nicht in den Wind schlagen. Reden wir ernsthaft mit dem Kreml-Herrn – und auf höchster Ebene.
Wobei eines klar sein muss: Donald Trump hat am Verhandlungstisch mit Putin nichts zu suchen, solange er die Nato für obsolet erklärt und das Beistandsversprechen im Angriffsfall nach Artikel 5 des Atlantikpaktes für nichtig hält. |
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