Für Europa sind dies ernüchternde Wochen. Nationalisten, Regionalisten, Separatisten, Populisten und Protektionisten sind emsig dabei, das große Werk eines geeinten Kontinents in lauter kleine Stücke zu hauen. Man kann Angst bekommen angesichts all der Ängste um uns herum.
Nicht, dass Deutschland frei davon wäre. Im Bundestag haben soeben 94 Abgeordnete der AfD ihre Plätze eingenommen, auch ihre Wahl Ausdruck großer Angst – vor dem Neuen, vor dem Fremden, vor dem Konkurrenzdruck der Globalisierung und vor dem Verlust von Geborgenheit.
Europa trauen es die Wähler von AfD und FPÖ, von Front National und Lega Nord nicht zu, sie vor diesem Verlust zu schützen. Deshalb suchen sie Zuflucht im Vertrauten. Für die meisten ist dies der Nationalstaat, für immer mehr ist es die Region. Nicht zufällig ist Heimat das Wort der Stunde.
Die Briten wollen sich von Brüssel lossagen, die Katalanen von Madrid, die Lombarden und Venezier von Rom. Natürlich, überall gibt es Vernünftige, die den Weg zurück in die Kleinstaaterei und den Provinzialismus nicht mitgehen. Aber den Ton geben derzeit diejenigen an, die das Glück in der Vergangenheit suchen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán erklärt Mitteleuropa zur "migrantenfreien Zone", und in Tschechien gewinnt der Milliardär Andrej Babiš die Parlamentswahlen mit Tiraden gegen die EU.
Aus Berlin nur Höflichkeitsapplaus
Schon ist von einem neuen Ostblock innerhalb der Europäischen Union die Rede. Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei wollen allesamt keine Flüchtlinge aufnehmen. Schließt sich ihnen demnächst Österreich an, wo der fesche Sebastian Kurz gerade eine Koalition mit der stramm rechten FPÖ-Truppe um Heinz-Christian Strache schmiedet?
Einer immerhin stemmt sich dem grassierenden Populismus entgegen. Emmanuel Macron versucht die Europäer davon zu überzeugen, dass die Souveränität des Nationalstaats oder gar der Region in einer globalisierten Welt eine Schimäre ist. Dass allein Europa als Ganzes die Interessen seiner Bürger gegen den Machtanspruch und die Wirtschaftskraft Amerikas, Chinas oder Russlands verteidigen kann.
In seiner großen Rede an der Sorbonne hat Frankreichs Staatspräsident der europäischen Idee eine neue Stimme gegeben. Nichts Geringeres ist Macrons Ziel als die "Neubegründung eines souveränen, geeinten und demokratischen Europa". Denn: "Das Europa, wie wir es kennen, ist zu schwach, zu langsam, zu ineffizient."
Macron fordert, mehr Verantwortung auf Europa zu übertragen: in der Verteidigungspolitik, bei der Terrorismusbekämpfung, bei Migration und Asyl. Vor allem aber in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, durch eine engere Koordinierung zwischen den Hauptstädten und am Ende durch einen gemeinsamen Haushalt und einen gemeinsamen Finanzminister für die Eurozone.
Aber wo bleibt die Antwort aus Berlin? Mehr als Höflichkeitsapplaus war von Angela Merkel nach Macrons Rede nicht zu vernehmen. Zu Recht fordert Jürgen Habermas im Spiegel, "die nächste deutsche Regierung (sofern überhaupt noch einer Lust dazu hat), muss den Ball des französischen Präsidenten, der nun in ihrem Feld liegt, aufnehmen. Schon eine Politik des bloßen Aufschiebens oder Unterlassens würde genügen, um eine historisch einzigartige Chance zu verspielen."
Nichts, rein gar nichts ist in Berlin zu spüren von dem Enthusiasmus, mit dem Macron die europäische Idee neu beleben möchte. Stattdessen bleierne Routine. Angela Merkel ist nach ihrem Wahlsieg, der aus Sicht vieler Parteifreunde eine schwere Niederlage war, angeschlagen. Die Müdigkeit und der Verdruss stehen ihr ins Gesicht geschrieben.
Macron ist ein Partner für Reformen
Vor einem Jahr, nach dem Sieg Donald Trumps und dem Abschied Barack Obamas als "neue Führerin der freien Welt" gefeiert, scheint sie jeden Elan verloren zu haben. Auf der europäischen Bühne wird sie von Macron überstrahlt. Der Economist zeigte die beiden neulich auf seinem Titelbild: Macron im Scheinwerferlicht, Merkel im Schatten hinter ihm. Als sei es Zeit abzutreten.
Aber Angela Merkel und ihre Autorität werden noch gebraucht. Ohne Deutschland kann es keinen Fortschritt in Europa gehen. Macron würde ins Leere laufen, griffe die Bundesregierung seine Vorschläge nicht auf. Es wäre ein unverzeihlicher Fehler.
Man stelle sich nur vor, Marine Le Pen hätte die Wahlen gewonnen. Ein gnädiges Schicksal und ein bewundernswert proeuropäischer Wahlkampf Macrons haben uns davor bewahrt. Im neuen Präsidenten hat Deutschland einen Partner, mit dem es gemeinsam Reformen auf den Weg bringen kann.
Und nur durch gemeinsame Reformen lässt sich ein stabiles Wirtschaftswachstum erreichen, lassen sich soziale Ungleichheiten wie die hohe Jugendarbeitslosigkeit im Süden bekämpfen. Nur so lässt sich der Optimismus neu wecken, kehrt dann hoffentlich auch der Glaube an Europa zurück. Gelingt dies alles nicht, dann werden wir populistische Zustände wie in den Vereinigten Staaten bekommen. Wir sind schon nahe dran! |
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