Fünf vor 8:00: Schluss mit scheinheiligen Spielchen - Die Morgenkolumne heute von Petra Pinzler

 
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FÜNF VOR 8:00
28.02.2019
 
 
 
   
 
Schluss mit scheinheiligen Spielchen
 
Viel versprechen, wenig tun: So funktioniert deutsche Klimapolitik unter Angela Merkel. Klar, dass Umweltministerin Schulze das ändern will. Die Union ist düpiert.
VON PETRA PINZLER
 
   
 
 
   
 
   

Lange hat man die CDU nicht so empört und zugleich so hilflos und erstaunt schimpfen hören wie in diesen Tagen. Da will die SPD-Politikerin und Umweltministerin Svenja Schulze doch tatsächlich ihre Arbeit machen und – hoppla! – ernsthaft das Klima schützen. Per Gesetz will sie die Regierung zwingen, endlich die eigenen Versprechen ernst zu nehmen. Eigentlich ist das eine Selbstverständlichkeit.
 
Doch Schulze hat die Vertreter der Unionsparteien damit auf dem völlig falschen Fuß erwischt. Weil die erstens nicht geglaubt haben, dass eine Sozialdemokratin in der Umweltpolitik so mutig sein würde und dabei auch noch ihre Parteiführung hinter sich hat. Und weil sie zweitens dadurch schlicht und einfach ertappt wurden. Schulzes Initiative dokumentiert allen: In der Umwelt und Klimapolitik sind CDU und CSU schlicht blank.
 
Um den Vorgang in seiner ganzen Absurdität zu verstehen, muss man sich kurz in die Vergangenheit beamen. Es war die Christdemokratin Angela Merkel, die im Jahr 1995, damals war sie noch Umweltministerin, Berlin zum Ort der ersten Klimakonferenz gemacht hat. Seither versprechen wechselnde deutsche Regierungen den Schutz der Atmosphäre. Merkel selbst hat das Thema als Kanzlerin groß gemacht, immer wieder kluge Reden gehalten und an internationalen Abkommen mitgearbeitet. Nur zu Hause hat sie eben viel zu wenig getan.
 
Wo sind die Alternativvorschläge der Union?
 
Irgendwann gewöhnten sich dann ihre Regierungen und vor allem ihre eigene Partei an dieses Verfahren und ahmten die Kanzlerin nach. Sie versprachen sich und der Welt alles Mögliche – aber taten zu Hause wenig. Der Verkehrsminister baute weiter Autobahnen und kümmerte sich nicht darum, dass Autos umweltfreundlicher werden müssen. Die Agrarministerin ignoriert, dass die intensive Landwirtschaft den Klimawandel beschleunigt. Der Bauminister fördert das Zubetonieren der Landschaft. Wenn all das von Umweltschützern kritisiert wurde, gab es schnell eine Schuldige: die ohnmächtige Umweltministerin, die wieder mal nichts auf die Reihe kriegte.
 
Genau mit diesem scheinheiligen Spiel hat Svenja Schulze nun in der vergangenen Woche endgültig Schluss gemacht. Sie hat den Ball an die CDU gespielt, oder besser noch: an die von der Union regierten Ministerien. Schulze will, dass die Ministerinnen und Minister immer auch den Klimaschutz mitdenken, und zwar bei ihrer ganzen Politik. Und dass sie, wenn sie es nicht tun, dafür zur Rechenschaft gezogen werden.
 
Sollte ihr Gesetz tatsächlich verabschiedet werden, dann kann sich beispielsweise Verkehrsminister Andreas Scheuer künftig nicht mehr vor seiner Verantwortung drücken, indem er auf Brüssel verweist, auf ein bisschen CO2-Sparen durch mehr Digitalisierung hofft oder das Thema ganz einfach ignoriert. Im Gegenteil: Er ist dann derjenige, der Ideen vorlegen muss, die taugen, um den Verkehr CO2-frei zu machen. Genau das hat ja seine Partei immer wieder versprochen. Scheuer ist dann aber auch derjenige, der nackt dasteht, wenn ihm dazu nichts einfällt – und der dann dafür aus seinem Etat zahlen soll.
 
Den Verkehrsminister empört das. Leider aber sind ihm bisher keine Alternativen eingefallen, und seinen Ministerkollegen auch nicht. Sie beschränken sich aufs Schimpfen, Maulen und die Bedenkenträgerei – statt beschämt zuzugeben: Wir haben keinen blassen Schimmer, wie wir unsere umweltpolitischen Versprechen der vergangenen Jahre umsetzen sollen.
 
Wähler wollen Natur- und Klimaschutz
 
Auch in der CDU- oder CSU-Bundestagsfraktion sieht es nicht viel besser aus. Fragt man nach Umweltpolitikern, hört man schnell den Namen Klaus Töpfer. Der ist tatsächlich Deutschlands profiliertester Experte auf diesem Gebiet, und Christdemokrat ist er auch (selbst wenn er wahrscheinlich längst bei den Grünen mehr Fans hat). Aber Töpfer war vor drei Jahrzehnten Umweltminister. Seither hätte längst eine neue Generation kluger, profilierter Naturschützer in der Fraktion reifen können; Leute, die neue, christdemokratische Konzepte zur Bewahrung der Heimat und der Natur denken. Das ist aber nicht passiert. Und genau deswegen reagiert die CDU jetzt so empört auf Schulze. Denn die legt das mit ihrem Gesetzentwurf auf geschickte Weise offen.
 
Eine Weile wird die CDU mit ihrer Gegenattacke, Verweigerung und Empörung wohl durchkommen. Sie kann also versuchen, auf Zeit zu spielen, in der Hoffnung, dass andere Themen die Bürger von ihrem Versagen ablenken. Dauerhaft aber wird ihr das nicht gelingen. Die Verweigerung auf diesem Feld – bis hin zu Klimaleugnung – können die rechten Populisten besser.
 
Wollen Christdemokraten nicht in die Gefahr geraten, mit ihnen verwechselt zu werden, sollten sie besser schnell eigene Konzepte für klugen Umweltschutz entwickeln. Sonst geht es ihnen so wie der CSU gerade in Bayern. Die hatte völlig unterschätzt, welche Sprengkraft die Zerstörung der Natur in ihrem Bundesland hat. Sie wurde deswegen von einem Volksbegehren für den besseren Schutz von Bienen und Boden völlig überrascht und muss jetzt schauen, wie sie daraus Politik macht.
 
Im Bund gibt es zwar keine Volksbegehren. Aber es gibt die Bürgerinnen und Bürger, und die wollen, so sagen es alle Umfragen, guten und ehrgeizigen Natur- und Klimaschutz. Eigentlich hatte die CDU für so etwas doch immer einen guten Riecher. 

 
   
 
   
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Fünf vor 8:00 ist die Morgenkolumne von ZEIT ONLINE. An jedem Werktag kommentieren abwechselnd unter anderem Michael Thumann, Theo Sommer, Alice Bota, Matthias Naß, Martin Klingst und Jochen Bittner.
   
 
   
 
 
   

Karliczek, KI und das Christentum | Berlins bestes Experiment | Dr. acad. Sommer: Wissenschaftliches Fehlverhalten | Rechtschreibfehler

 
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Liebe Leserinnen und Leser,
da wir diesen Newsletter aus Hamburg versenden und für unsere Recherchen sehr häufig vom Bahnhof Hamburg-Dammtor aus aufbrechen, haben wir natürlich besonders freudig vernommen, dass ebendieser Bahnhof seit gestern einen Namenszusatz erhalten hat: „Universität Hamburg“. Die nämlich feiert in diesem Jahr ihren Hundertsten. Happy Birthday vom Speersort, und bis demnächst an Gleis 4! – Sonst noch im Programm: Anja Karliczeks christliches Menschenbild, die ExStra-Begehung des Berliner Verbunds – und Dr. acad. Sommer, alias Uli Rockenbauch, weiß, ob man nicht-belastbare Studienergebnisse publizieren sollte. In der Fußnote geht es um Kekse und einen Forscher namens Leibniz.
 
Achtung – wir wissen ja, viele von Ihnen sind jeck und feiern am Rosenmontag Karneval... Der CHANCEN Brief feiert mit und kommt erst nächsten Donnerstag wieder!
   
 
 
 
 
Das ist wichtig
 
 
   
 
  
Karliczek, KI und das Christentum
Wer die „Heute Show“ vom vergangenen Freitag noch nicht gesehen hat, sollte es tun – ab Minute 22:48 resümieren Oliver Welke und Co., ein Jahr nach Amtsantritt, die Arbeit von BMBF-Chefin Anja Karliczek. Der Beitrag ist so lustig wie vernichtend. Diskussionswürdig ist vor allem die Rede, die Karliczek kürzlich im Bundestag hielt, und in der sie die „vier Säulen“ der KI-Strategie der Bundesregierung erläuterte. Karliczek: „Wir sind nicht in China. Totale Kontrolle durch den Staat werden wir niemals akzeptieren. Wir sind aber auch nicht in den USA. Wir gehen einen anderen, einen eigenen Weg. Wir lassen uns von unserem christlichen Menschenbild leiten. Jeder technologische Fortschritt hat sich dahinter einzureihen.“ Wer sich hinter wem einzureihen hat, und wie sich das mit der Wissenschaftsfreiheit verträgt, würde man von der Bundeministerin für Bildung und Forschung natürlich gerne nochmal ausführlicher erläutert bekommen.
  
 
 
ExStra: Die Berlin-Begehung
Für all jene Universitäten, die in der Förderlinie II der Exzellenzstrategie ums Krönchen ringen, sind diese Wochen aufregend, denn die Begehungen der internationalen Gutachtergremien finden statt. Gestern und heute ist Berlin dran, genauer: der Berliner Verbund aus HU, FU, TU und Charité. Eine Notlösung, ein weiteres Berliner Chaos-Projekt – oder ein Erfolg? Anna-Lena Scholz hat sich den Wissenschaftsstandort Berlin und die Hauptstadt-Unis mehrere Monate lang genauer angesehen, hat mit Uni-Präsidenten, politischen Akteuren und Wissenschaftlern gesprochen. Der Artikel „Berlins bestes Experiment“ steht in der neuen ZEIT (hier online). 
  
 
 
Ungarn: Offener Brief an Làszlo Palkovics
Fast keine Woche vergeht, in der wir an dieser Stelle nicht über Ungarn berichten. Es fühlt sich an wie eine stete Abwärtsspirale. Längst geht es nicht mehr nur um die Central European University – sondern um die Unabhängigkeit der Ungarischen Akademie der Wissenschaften. Die hat nun eine Resolution veröffentlicht, um für ihre Unabhängigkeit vor allem in Budgetfragen zu kämpfen. Unter Federführung der Leibniz-Gemeinschaft haben die deutschen Wissenschaftsorganisationen gemeinsam einen Offenen Brief an Làszlo Palkovics geschrieben, den ungarischen Minister für Innovation und Technologie: „Member organizations of the Alliance of Science Organisations in Germany are very concerned about this development – partly in view of the many research partnerships with institutions belonging to the Hungarian Academy of Sciences. We thus support the Resolution by the Presidium of the Hungarian Academy of Sciences adopted on February 12, 2019.“ Im CC des Briefes stehen Anja Karliczek und Heiko Maas. (Deutschlandfunk Kultur; SpOn)
  
   
   
   
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Personen
 
 
   
  
Heinz Maier-Leibnitz-Preis 2019
Seit 1977 zeichnen DFG und BMBF mit dem Heinz Maier-Leibnitz-Preis begabte junge Forscherinnen und Forscher aus vor der Professur aus. Der Preis geht in diesem Jahr an Stefan Cihan Aykut (Soziologie, Uni Hamburg), Karl Bringmann (Theoretische Informatik, MPI Informatik, Saarbrücken), Fabian Dielmann (Anorganische Molekülchemie, Uni Münster), Jonathan F. Donges (Statistische Physik und Klimaforschung, PIK), Knut Drescher (Mikrobiologie und Biophysik, MPI Terrestrische Mikrobiologie, Marburg), Stefanie Gänger (Neuere und Neueste Geschichte, Uni Köln), Nicolas Perkowski (Wahrscheinlichkeitstheorie, MPI Mathematik in den Naturwissenschaften, Leipzig, und HU Berlin), Uta Reinöhl (Allgemeine Sprachwissenschaft, Uni Mainz), Thimoteus Speer (Nephrologie, Uni Saarland), Nina Henriette Uhlenhaut (Experimentelle Endokrinologie, Helmholtz Zentrum München).
 
DHV kürt Studentin, Rektor, Minister des Jahres
Ein Preisregen ergeht auch vom Deutschen Hochschulverband. Als Studentin des Jahres wird Wiebke Gehm ausgezeichnet, sie studiert Medizin an der Uni Rostock  und leitet das studentische Projekt „TNA - Tommy nicht allein“ für erkrankte Kinder. – Rektor des Jahres wird – zum vierten Mal! – Lambert T. Koch, er leitet die Universität Wuppertal. – Im DHV-Ministerranking liegt Armin Willingmann (SPD), Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen Anhalt, auf Platz 1, gefolgt von Theresia Bauer (Grüne; BaWü) und Katharina Fegebank (Grüne; Hamburg). Die drei Schlussplätze bilden Anja Karliczek (CDU, BMBF), Birgit Hesse (SPD; MeckPomm) und Konrad Wolf (SPD, Rheinland-Pfalz). Die Presie werden auf der alljhrlichen DHV-Gala verliehen, am 8. April in Berlin.
 
Lehnert: von Lübeck nach Salzburg
Die Universität Salzburg hat einen neuen Rektor – der zudem erstmals nicht aus dem eigenen Haus kommt. Vom Senat an die Spitze gewählt wurde der Mediziner Hendrik Lehnert, der zuvor die Universität Lübeck geleitet hat. Lehnert sagte, er wolle die Uni Salzburg zur Exzellenz-Uni machen. (Die Presse)
 
Job: Promotionsbetreuung
Zuletzt haben die Plagiatsvorwürfe gegen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey dafür gesorgt, dass ausführlicher über Promotionsbedingungen in Deutschland diskutiert wurde (ZEIT 8/2019). Externe Promotion, Nebenbeipromotion, betreute Promotion – was ist der goldene Weg? Fakt ist: Graduiertenschulen sind zunehmend verbreitet. Auch an der Universität Tübingen. Für deren Graduiertenakademie wird jetzt eine neue Leiterin (m/w(d) gesucht. Details im ZEIT Stellenmarkt.
  
   
 
 
   
 
 
   
 
 
 
 
Dr. acad. Sommer
 
 
   
 
   
Ich arbeite seit einem Dreivierteljahr als Doktorand im Labor, und eines meiner Experimente soll in eine Publikation einfließen. Allerdings halte ich selbst meine Daten für nicht belastbar, denn das Experiment hatte nicht immer konsistente Ergebnisse. Mein Betreuer sieht das gelassener und will die Peer-Review-Gutachter entscheiden lassen. Soll ich der Einreichung des Manuskripts daher zustimmen? Oder ist das schon wissenschaftliches Fehlverhalten? Wenn ja: seins oder meins?
 
Liebe/r X,
wenn Sie Ihre eigenen Daten wirklich als nicht belastbar ansehen, dann ist die Antwort relativ einfach: Eine Einreichung käme einem wissenschaftliches Fehlverhalten gleich. Denn Sie persönlich kennen ja nicht nur die fertige Abbildung, sondern auch alle nicht veröffentlichten Daten und die Experimente, die schiefgelaufen sind. Wenn Sie mit all diesem Hintergrundwissen die Belastbarkeit der Daten anzweifeln, kann Ihnen auch das Peer-Review-Verfahren keine Absolution erteilen. Auch die DFG hat schon vor einigen Jahren in ihren Leitlinien zur guten wissenschaftlichen Praxis festgehalten: „Allen [Grundprinzipien] voran steht die Ehrlichkeit gegenüber sich selbst und anderen.“ Auf diese Ehrlichkeit vertrauen auch die Gutachter.
Dass Sie in Ihrer aktuellen Situation verunsichert sind, ist verständlich, denn Ihr Betreuer ist Ihre Vertrauensperson, von der Sie lernen können und sollten. Allerdings ist es gleichzeitig Ihre Aufgabe, sich als Wissenschaftler „freizuschwimmen“, d.h. wenn Sie in dieser Situation eine abweichende – aber klar begründete – Meinung zu einem bestimmten Experiment haben, zeigt das, dass Sie jetzt ein eigenständiger Teil des Wissenschaftssystems geworden sind. Herzlichen Glückwunsch!
Stellen Sie daher nicht die wissenschaftliche Integrität Ihres Betreuers in Frage, sondern betonen Sie Ihre eigene Perspektive. Statt: „Du ziehst voreilige Schlüsse aus wackeligen Daten“ sollten Sie argumentieren: „Bei dieser unklaren Datenlage will ich das Experiment noch nicht veröffentlichen.“ Möglicherweise wird er sich über die verzögerte Publikation ärgern, aber Sie können noch einen weiteren Punkt aus den DFG-Leitlinien ins Feld führen: „Autorinnen und Autoren wissenschaftlicher Veröffentlichungen tragen die Verantwortung für deren Inhalt stets gemeinsam.“ Das heißt: Gegenüber den anderen Autoren stehen Sie selbst für Ihren Teil des Manuskripts gerade, gegenüber der Fachzeitschrift tragen Sie jedoch alle gemeinsam die Verantwortung. Indem Sie hart und kritisch über Ihre eigenen Ergebnisse urteilen, schützen Sie also auch gleichzeitig Ihre Kolleginnen und Kollegen.
 
Dr. Uli Rockenbauch ist Persönlicher Referent der Geschäftsführerin der Helmholtz-Gemeinschaft und berät die Scientific Community im ZEIT CHANCEN Brief als "Dr. acad. Sommer".
   
 
   
 
   
Auch eine Frage an Dr. acad. Sommer? Schreiben Sie an chancen-brief@zeit.de, twittern Sie unter #ChancenBrief – oder hinterlassen Sie uns in diesem Kontaktformular anonym eine Frage!
   
 
   
 
 
   
 
 
   
 
 
   
   
   
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Diese Woche in der ZEIT
 
 
   
Berlins bestes Experiment In der Hauptstadt funktioniert nicht viel – aber die Wissenschaft glänzt. Wie kam es dazu?
 
Im Brennpunkt 
Eine Rektorin hat ein Buch über scheiternde Integration geschrieben. Ein Spaziergang mit ihr durch schwieriges Terrain Work-Love-Balance: Ich vergebe Karriere oder Familie? In der Rushhour des Lebens wird es ernst


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Fußnote
 
 
   
 
   
Neulich sah ich ihn wieder, irgendwo auf Facebook: den Schreibfehler, der mich wahnsinnig macht. Von der Leibnitz-Gemeinschaft war die Rede. Dieses t – es ist überall. Auf Websites von Universitäten, in Pressemitteilungen, in Tweets und Posts. Ich leide sehr. Gottfried Wilhelm Leibniz heißt der gute Mann, Leibniz-Gemeinschaft heißt die Forschungsorganisation, Leibniz-Preise verleiht die DFG (Leibnitz-Preise allerdings auch, das ist aber ein anderer!). Bitte merken und nie mehr falsch schreiben. Danke.
Anna-Lena Scholz
   
 
   
 
 
   
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